Kreistag

21.12.2016

Schweigeminute im Kreistag, jedoch keinerlei Einsicht bei der Landrätin!

Es sind die Geister die sie riefen! Die Anschläge in Berlin sind nur die Spitze des Eisberges, der hier stattfindenden Straftaten im Land, welche durch die Einwanderer, die in Massen in den letzten Jahren nach Deutschland kamen, begangen wurden. Mit zwölf Toten und dutzenden Verletzten ist die Trauer um die Ermordeten, aber auch die Sorge [...]

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03.12.2015

SPD und LINKE beschließen das Ende der Grundschule in Heldrungen

Wieder einmal ging es in der gestrigen Kreistagssitzung um die Schulnetzplanung, im konkreten Fall um die Grundschule in Heldrungen. Es stand eine Beschlußvorlage der Landrätin auf der Tagesordnung, die vorsah, das die Grundschule in Heldrungen ab dem nächsten Jahr aufgehoben und in Oldisleben mit eingegliedert werden soll. Dazu stellte die CDU einen weiterführenden Antrag, der [...]

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02.12.2015

Zustände wie in der Volkskammer? Landrätin entlarvt sich in der Debatte um den Integrationsbeirat!

Wie in die DDR und dessen Volkskammer versetzt, kamen einen die Anwandlungen der Landrätin in der Debatte um den Integrationsbeirat des Kyffhäuserkreises vor. Nachdem Landrätin Antje Hochwind die Beschlußvorlage (Hier finden Sie die Beschlußvorlage) vorgetragen und begründet hat, meldete sich NPD-Kreistagmitglied Patrick Weber zu Wort um nun eine Gegenrede zu halten. Laut Beschlußvorlage sollte nun [...]

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23.10.2015

Bau des Geoliftes am Kyffhäuser beschlossen. Fremdschämen für Landtagsabgeordnete Pfefferlein!

In der Sitzung des Kreistages vom 21. Oktober 2015 wurde der Bau des Geoliftes beschlossen. Auch die NPD konnte diesem Vorhaben zustimmen, da es keinen wirklichen Eingriff in die Landschaft darstellt und durchaus weitere Anreize für Besucher schaffen kann. Dass dem Kreis dadurch keine Kosten entstehen, wie die Landrätin erklärte, ist ein weiteres positives Argument [...]

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22.10.2015

Landrätin lässt Hauptausschuß für Millionenausgaben ermächtigen

In der Kreistagssitzung vom 21. Oktober haben die Fraktionen im Kreistag des Kyffhäuserkreis den Hauptausschuß ermächtigt, das dieser über außerplanmäßige Ausgaben von sage und schreibe 1,5 Millionen beschließen kann und somit ein Beschluß im Kreistag umgangen werden kann. Der Kreistag selbst ist somit in diesen Fragen entmachtet und auch unliebsame Abgeordnete wie die der NPD [...]

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09.07.2015

Wieder Kosten durch Asylbewerber für den Kyffhäuserkreis

Immer wieder kommen neue unvorhergesehene Kosten auf die Landkreise und Kommunen zu, die durch den massiven Zustrom von Asylbewerbern verursacht werden. Bei der vergangenen Kreistagssitzung im Juni wurde wieder ein Beschluss gefasst, der erneut zu Ausgaben führt, die der Landkreis und somit der Steuerzahler tragen muss. Weil sich die Verantwortlichen rings um die Landrätin Antje [...]

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09.07.2015

Abberufung des ersten Beigeordneten ohne Debatte vollzogen

Auf der vergangenen Kreistagssitzung am 24. Juni 2015 stand zum zweiten Mal die Abberufung des ersten Beigeordneten des Kyffhäuserkreises auf der Tagesordnung. Bei einer solchen Abberufung gibt der Gesetzgeber vor, das diese vom Kreistag gleich zwei Mal mit zweidrittel Mehrheit beschlossen werden muss, der erste Beschluss dazu erfolgte bereits mit der nötigen Mehrheit im April [...]

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08.07.2015

Bringen Asylbewerber schwere Krankheiten mit zu uns?

Ob Asylbewerber, vor allem aus Afrika stammende, zahlreiche Krankheiten mit zu uns bringen, damit beschäftigt sich eine Anfrage an die Landrätin Antje Hochwind von NPD-Kreistagsmitglied Patrick Weber. Nach Webers Informationen, die ihm aus der Verwaltung zugetragen wurden, sollen bei einigen der hier angekommenen Asylbewerber bereits schwere Krankheiten wie Aids oder Malaria festgestellt wurden sein. Mutmaßlich [...]

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15.06.2015

Kyffhäuserkreis schmeißt 45.000 Euro zum Fenster raus!

In den Kassen der Kommunen sowie der des Landkreises sieht es alles andere gut aus. Überall regiert der Sparzwang, an immer mehr Stellen werden die Bürger zur Kasse gebeten und freiwillige Aufgaben kann man sich als Kommune ohnehin kaum noch leisten. Doch nicht überall wird gespart, da wo es völlig unnötig ist, wirft man nämlich [...]

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19.06.2014

Übernahme der Grundschule in Keula konnte erfolgreich beschlossen werden

Nach der Schulnetzplanung, die Landrätin Antje Hochwind gemeinsam mit der SPD und den Linken im vergangenen Jahr durchgedrückt hat, sollte auch die Grundschule in Keula dem Rotstift zum Opfer fallen. Als dies schon fast unausweichlich schien, wurde nach langen Protesten eine andere Möglichkeit ins Spiel gebracht – nämlich die Übernahme der Schulträgerschaft an die Gemeinde [...]

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Für Sie im Kreistag

Seit der Kommunalwahl 2009 sitzen Patrick Weber und Steffen Herzog als Abgeordnete für Sie im Kreistag des Kyffhäuserkreis. Informieren Sie sich hier über die kommunalpolitische Arbeit der NPD im Kreistag.

Für sie im Stadtrat

Seit der Kommunalwahl 2009 sitzt die NPD für Sie im Stadtrat von Sondershausen und seit 2014 auch in den Stadträten von Bad Frankenhausen, Ebeleben und Greußen. Informieren Sie sich hier über die kommunalpolitische Arbeit der NPD in den Stadträten.

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