26.09.2017

Theater um Abwahlantrag von Blümel als 2. Beigeordneter der Landrätin

kreistagAls auf der Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung der Punkt “Abberufung des 2. Beigeordneten des Kyffhäuserkreises” zu finden war, konnte man sich schon vorstellen daß das die Gemüter aller Lager erhitzen wird. Letzten Endes wurde der Punkt zum Kaspertheater!

Vorangegangen war der Debatte, neben einigen ungezügelten Äußerungen, ein Beschuß im Arterner Stadtrat auf Initiative des dortigen Linken Fraktion, deren Vorsitzender Torsten Blümel ist. Dieser hatte zum Inhalt, das Artern darauf hinarbeiten solle, sich den Landkreis Sömmerda anzuschließen und nicht im Kyffhäuserkreis zu verbleiben. Ein Vorgehen, welches den Interessen des Kyffhäuserkreises, deren Beigeordneter Blümel ist, eigentlich widerstrebt. Sein Rücktritt von einen der beiden Ämter, also den des Beigeordneten des Kyffhäuserkreises oder den des Beigeordneten der Stadt Artern wäre eine logische Konsequenz gewesen. Und da dies nicht geschah folgte der Abwahlantrag im Kreistag.

Hierzu wurde die geheime Abstimmung gefordert, die eigentlich bei Personalentscheidungen vorausgesetzt werden sollte, um niemanden in die Lage zu versetzen nur des Fraktionswillens wegen jemand abzuwählen oder auch nicht. Dies jedoch lehnten SPD/Grüne und Die Linke ab. Sie wollten somit scheinbar jeden aus ihren Fraktionen dazu zwingen für Blümel zu stimmen und beantragten sogar die namentliche Abstimmung. Freie Entscheidung gewählter Abgeordneter – Fehlanzeige! Außerdem beantragte die SPD noch die Redezeit zu auf maximal 5 Minuten zu beschneiden und das auch jeden Abgeordneten nur einmal in dieser Debatte das Wort erteilt wird. Man scheute scheinbar die Diskussion zu dieser Angelegenheit.

Und so kam was kommen musste. Nach einem ausgiebigen Wortgefecht verschiedener Akteure, erreichte Blümels Abwahlantrag nicht die nötige Mehrheit. Ein schlechtes Signal an die Bürger unseres Landkreises!



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